1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der arunelthirix, Kronenstraße 22, 70173 Stuttgart (nachfolgend "wir" oder "uns") und unseren Kunden (nachfolgend "Kunden" oder "Sie"). Die AGB gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
1.2 Die AGB gelten insbesondere für Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Finanzprüfung, wie Jahresabschlussprüfungen, Interne Revision und Compliance- und Risikoprüfungen, ohne Rücksicht darauf, ob wir die Leistung selbst erbringen oder bei Zulieferern einkaufen.
1.3 Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Kunden die Leistung an ihn vorbehaltlos erbringen.
1.4 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch, wenn wir dem Kunden Kataloge, technische Dokumentationen (z.B. Zeichnungen, Pläne, Berechnungen, Kalkulationen), sonstige Produktbeschreibungen oder Unterlagen – auch in elektronischer Form – überlassen haben.
2.2 Die Bestellung der Dienstleistung durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 14 Tagen nach seinem Zugang bei uns anzunehmen.
2.3 Die Annahme kann entweder schriftlich (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Beginn der Ausführung der Dienstleistung erklärt werden.
3.1 Der Umfang unserer Dienstleistungen ergibt sich aus der vertraglich vereinbarten Leistungsbeschreibung. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen unserer ausdrücklichen Zustimmung.
3.2 Der Kunde ist verpflichtet, uns bei der Erbringung unserer Dienstleistungen angemessen zu unterstützen. Insbesondere hat er uns unentgeltlich alle für die Ausführung des Auftrags notwendigen Informationen und Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen und uns von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis zu geben, die für die Ausführung des Auftrags von Bedeutung sein können.
3.3 Der Kunde benennt einen Ansprechpartner, der uns für notwendige Informationen zur Verfügung steht und befugt ist, die zur Auftragsdurchführung notwendigen Entscheidungen zu treffen oder unverzüglich herbeizuführen.
3.4 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und verzögert sich hierdurch die Leistungserbringung, so sind wir für die daraus entstehenden Verzögerungen und Mehraufwendungen nicht verantwortlich.
4.1 Termine und Fristen für die Erbringung unserer Dienstleistungen sind nur verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet oder bestätigt worden sind.
4.2 Können wir verbindliche Leistungsfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten (z.B. aufgrund höherer Gewalt oder Nichtverfügbarkeit der Leistung), so werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Leistungsfrist mitteilen.
4.3 Der Eintritt unseres Leistungsverzugs bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. In jedem Fall ist aber eine Mahnung durch den Kunden erforderlich.
5.1 Soweit nichts anderes vereinbart wurde, gilt unsere zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Preisliste.
5.2 Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.3 Mit Ablauf der Zahlungsfrist kommt der Kunde in Verzug. Die Vergütung ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor.
5.4 Dem Kunden stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.
6.1 Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Kenntnisse von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen und sonstigen vertraulichen Informationen vertraulich zu behandeln und nur für Zwecke des Vertrages zu verwenden.
6.2 Wir werden personenbezogene Daten nur im Einklang mit den einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen erheben, verarbeiten und nutzen. Wir werden unsere Mitarbeiter auf das Datengeheimnis verpflichten.
6.3 Wir sind berechtigt, den Kunden als Referenzkunden zu benennen, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widersprochen hat.
7.1 Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
7.2 Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
7.3 Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
8.1 An allen von uns im Rahmen der Vertragserfüllung erstellten Werken, wie z.B. Berichten, Analysen, Gutachten, behalten wir uns sämtliche Rechte vor.
8.2 Der Kunde erhält an diesen Werken ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den Vertragszweck. Eine weitergehende Nutzung, insbesondere eine Vervielfältigung und Verbreitung, bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.
9.1 Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit aus wichtigem Grund gekündigt werden.
9.2 Im Falle einer Kündigung hat der Kunde die bis zum Zeitpunkt der Kündigung erbrachten Leistungen zu vergüten.
10.1 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Stuttgart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
10.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
10.4 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.